S. 83 Heft 2/2012 Zur Strafbarkeit des Tragens von (modifizierten) Kutten durch Mitglieder verbotener Motorradclubs Zugleich ein Beitrag zur Auslegung des §§ 20 Abs. 1 S. 1 Nr. 5, S. 2 i.V.m. § 9 Abs. 2 S. 2 VereinsG Von Prof. Dr. Dennis Bock, Jena Anlässlich aktuell ausgesprochener und bevorstehender Verbote von Motorradklubs [1] widmet sich der Beitrag der...
S. 89 Heft 2/2012 Verspieltes Vertrauen? Ein Kommentar zur Vorladung und Befragung einzelner Richter des 2. Strafsenats des BGH vor das Präsidium des BGH Von Andrea Groß-Bölting, Rechtsanwältin, Fachanwältin für Strafrecht, Wuppertal "Scherbenhaufen im BGH?", "Streit am BGH eskaliert" - so oder so ähnlich lauten die Überschriften diverser Veröffentlichungen, die sich mit der Entwicklung eines Streits um die Besetzung...
S. 91 Heft 2/2012 Burhoff, Detlef (Hrsg.): Handbuch für das straßenverkehrsrechtliche OWi-Verfahren, 3. Auflage, 1824 Seiten mit CD-ROM, 118,- EUR, ZAP-Verlag, Münster 2011. Der Klassiker erscheint in neuem Gewand. Schon das äußere Erscheinungsbild spricht an. Zudem wirkt er schlanker als seine beiden Vorgänger. Letzterer Schein allerdings erweist sich nur als äußerlicher, finden sich doch gleich über...
Andreas von Hirsch/Ulfrid Neumann/Kurt Seelmann (Hrsg.): Paternalismus im Strafrecht. Die Kriminalisierung selbstschädigenden Verhaltens (Studien zur Strafrechtstheorie und Strafrechtsethik, Band 1), 355 Seiten, 89,- EUR, Nomos Verlag, Baden-Baden 2010. Paternalismus und (Straf?)Recht, so scheint es, ist derzeit ein Modethema. Denn mit dem vorliegenden Tagungsband ist innerhalb kurzer Zeit bereits der dritte Sammelband zu dieser Thematik erschienen. Bei...
S. 114 Heft 3/2012 Zum Vertrauensschutz bei belastenden Rechtsprechungsänderungen Anmerkung zum Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 16.5.2011 (2 BvR 1230/10 - 1. Kammer des 2. Senats = HRRS 2011 Nr. 737) Von Prof. Dr. Lothar Kuhlen, Universität Mannheim I. Der Untreuebeschluss des BVerfG vom 23.6.2010[1] erstreckt den im Gesetzlichkeitsprinzip des Art. 103 Abs. 2 GG...
S. 117 Heft 3/2012 Die "sole or decisive"-Regel zur Würdigung nicht konfrontierter Zeugenaussagen - not so decisive anymore Besprechung zum Urteil EGMR HRRS 2012 Nr. 1 (Al-Khawaja and Tahery vs. UK) Von Prof. Dr. Frank Meyer, LL.M, Universität Zürich I. Einleitung Die Spruchpraxis des EGMR zum Konfrontationsrecht des Art. 6 Abs. 3 lit. d EMRK ist wohl...
S. 120 Heft 3/2012 Artikel 6 Abs. 3 lit. d EMRK und der nicht verfügbare Zeuge: Weist der modifizierte Lucà-Test den Weg aus der Sackgasse? Zugleich eine Besprechung von EGMR Nr. 26766/05 und 22228/06 (Große Kammer), Urteil vom 15. Dezember 2011 (Al-Khawaja und Tahery v. Großbritannien) = HRRS 2012 Nr. 1 Von Dr. Antje du...
S. 138 Heft 3/2012 Zur strafrechtlichen Verantwortlichkeit für organisationsbedingte Behandlungsfehler im Rahmen ambulanter und stationärer Operationstätigkeit Zugleich ein Beitrag zur Bestimmung der Bedeutung von Compliance-Strukturen im Arztstrafrecht Von Priv.-Doz. Dr. Michael Lindemann / Wiss. Mit. Thomas Wostry[*] I. Einleitung Die ärztliche Tätigkeit ist nicht nur durch medizinische, sondern auch durch organisatorische Anforderungen geprägt [1] - zwei Felder, auf denen...
S. 149 Heft 3/2012 Die "vierte Gewalt" als Kontrollinstanz der Justiz? Die Berichterstattung der Medien in politischen Prozessen am Beispiel des Düsseldorfer Al-Qaida-Verfahrens Von RA und Fachanwalt für Strafrecht Jochen Thielmann, Wuppertal Die freie Presse ist für einen Rechtsstaat von eminenter Bedeutung. Ihre Aufgabe ist es, den Mächtigen auf die Finger zu schauen und somit eine wichtige...
S. 153 Heft 3/2012 Artkämper, Heiko/Esders, Rudolf/Jakobs, Carola/Sotelsek, Marc: Praxiswissen Strafverfahren bei Tötungsdelikten, 1252 Seiten, 98,- EUR, ZAP-Verlag, Münster 2011. In der Reihe "StRR-Schriften für die Strafrechtspraxis" aus dem ZAP-Verlag ist mit "Praxiswissen - Strafverfahren bei Tötungsdelikten" ein neues Buch erschienen, in dem sich sowohl erfahrene Staatsanwälte als auch ein Rechtsanwalt, der vor seiner...