S. 333 Heft 8/2011 Die Zukunft der Anwendungsbeobachtungen Rechtssichere Grenzen zwischen Korruption und zulässiger Kooperation angesichts der aktuellen Vorlagebeschlüsse des 3. und 5. Strafsenats des Bundesgerichtshofs (BGH HRRS 2011 Nr. 800, 801) Von Prof. Dr. jur. Hendrik Schneider, Universität Leipzig; Dr. med. Erik Strauß, Kopfzentrum Leipzig I. Neue Strafbarkeitsrisiken bei der Durchführung von Anwendungsbeobachtungen 1. Die Entwicklung der Rechtsprechung...
S. 338 Heft 8/2011 Pleiten, Pech und Pannen - Ein Blick auf die revisionsgerichtliche Praxis der strafverfahrensrechtlichen Rügeverkümmerung Zugleich Besprechung von BGH HRRS 2011 Nr. 775 = BGH 3 StR 485/10 vom 28.6.2011* Von RA Klaus-Ulrich Ventzke, Hamburg I. Bei der Suche nach Anhaltspunkten für erfolgversprechende Verfahrenrügen fiel der Blick des Revisionsverteidigers des von dem LG...
S. 345 Heft 8/2011 Zur Auslegung des Waffenbegriffs in § 125a S. 2 Nr. 2 StGB Zugleich eine Anmerkung zu Kammergericht, Urteil vom 06.07.2010 - (2) 1 Ss 462/09 (3 / 10), 1 Ss 462/09 * Von Wiss. Mit. Ass. jur. Dr. Milan Kuhli, M.A., Universität Frankfurt am Main Der Beitrag nimmt zu einer Entscheidung des Kammergerichts vom...
S. 361 Heft 8/2011 Diemer/Schatz/Sonnen: Jugendgerichtsgesetz mit Jugendstrafvollzugsgesetzen - Heidelberger Kommentar; 6. Auflage, 1016 Seiten, 89,95 EUR, C. F. Müller Verlag, Heidelberg 2011. Vielen dürfte dieser Kommentar, der jetzt in der 6. Auflage und erstmals in der Reihe der Heidelberger Kommentare vorliegt, unter dem Namen seines Begründers Armin Schoreit bekannt sein. Dieser ist jetzt nach fünfzehn Jahren...
S. 394 Heft 10/2011 Der ärztliche Heileingriff als "Heilangriff" - die medizinische Außenseitermethode als gefährliche Körperverletzung Zugleich eine Besprechung des Urteils des 3. Strafsenats des BGH vom 22. Dezember 2010 = HRRS 2011 Nr. 284 ("Zitronensaft-Fall") Von Dr. Sascha Ziemann / Richter am Landgericht Dr. Jörg Ziethen * Der nachfolgende Beitrag befasst sich mit der Entscheidung des 3. Strafsenats des BGH...
S. 398 Heft 10/2011 Aktuelle strafprozessuale Folgefragen des "Vorratsdatenurteils" des BVerfG * Von RA und FA f. StR Dirk Meinicke, Hamburg I. Einleitung Die (rechts-)politische Diskussion rund um das Thema Vorratsdatenspeicherung[1] hat Fragen nach den rechtspraktischen Auswirkungen der vom BVerfG ausgesprochenen (Teil-)Nichtigkeit der erst am 1.1. 2008 in Kraft getretenen Regelungen in den §§ 113a, 113b TKG...
S. 404 Heft 10/2011 Kenntnis der Finanzbehörde - tatsächlich alles irrelevant für die Steuerhinterziehung? Anmerkung zu BGH, Beschluss vom 14.12.2010 - 1 StR 275/10 = NJW 2011, 1299 = wistra 2011, 186 = HRRS 2011 Nr. 334 Von Rechtsanwalt Dr. Carsten Wegner, Berlin Der 1. Strafsenat des BGH hat in seiner hier zu besprechenden Entscheidung vor allem eine...
S. 408 Heft 10/2011 Zum Begriff der subventionserheblichen Tatsachen (§ 264 Abs. 8 StGB) Besprechung des Beschlusses des 5. Strafsenats des BGH vom 30. September 2010 = HRRS 2010 Nr. 1097 Von Rechtsanwalt Dr. Markus Adick * I. Mit Beschluss vom 30. September 2010 [1] hat der BGH ein Urteil des LG Potsdam aufgehoben, das den Angeklagten wegen Subventionsbetrugs zu einer...
S. 410 Heft 10/2011 Public Private Partnership und Amtsträgerbegriff Von Sebastian Bauer, LL.B., Bucerius Law School, Hamburg A. Einleitung Fallen Mitarbeiter einer Public Private Partnership (PPP) unter den strafrechtlichen Amtsträgerbegriff? Diese Frage ist vor allem im Kontext korruptiven Verhaltens von PPP-Mitarbeitern weichenstellend, wenn eine Strafbarkeit nach den §§ 331 ff. StGB einerseits oder nach § 299 StGB andererseits droht...
S. 425 Heft 10/2011 Wider die Strafbarkeit von "Hardcore-Kartellen" de lege ferenda Von Dr. Alexander Bräunig, Berlin Im Schrifttum mehren sich Stimmen, die sich für die Einführung der Strafbarkeit von sogenannten "Hardcore-Kartellen" im deutschen Recht aussprechen.[1] A. Ausgangslage I. Submissionskartelle In der augenblicklichen Rechtslage unterliegt dem strafrechtlichen Zugriff lediglich das Submissionskartell, ein Spezialfall der Kartellbildung. So...