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HRRS-Nummer: HRRS 2015 Nr. 333

Bearbeiter: Christian Becker

Zitiervorschlag: BGH, 5 StR 390/11, Beschluss v. 11.02.2015, HRRS 2015 Nr. 333


BGH 5 StR 390/11 - Beschluss vom 11. Februar 2015

Zurückweisung der Anhörungsrüge als unbegründet.

§ 356a StPO

Entscheidungstenor

Die Anhörungsrügen des Verurteilten vom 18. November 2014 und 16. Januar 2015 gegen die Senatsbeschlüsse vom 11. Oktober 2011, 30. November 2011 und 10. Januar 2012 werden auf seine Kosten zurückgewiesen.

Gründe

Die vom Verurteilten so bezeichneten Anhörungsrügen sind unbegründet. Der Senat nimmt auch unter dem Gesichtspunkt der Gegenvorstellung Bezug auf seine Beschlüsse vom 30. November 2011 und 10. Januar 2012.

HRRS-Nummer: HRRS 2015 Nr. 333

Bearbeiter: Christian Becker