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  3. BGH 5 StR 118/11 - 3. Mai 2011 (LG Zwickau) [= HRRS 2011 Nr. 630]

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HRRS-Nummer: HRRS 2011 Nr. 630

Bearbeiter: Ulf Buermeyer

Zitiervorschlag: BGH, 5 StR 118/11, Beschluss v. 03.05.2011, HRRS 2011 Nr. 630

BGH 5 StR 118/11 - Beschluss vom 3. Mai 2011 (LG Zwickau)

Aufklärungshilfe (tatsächliche Ausübung des tatrichterlichen Ermessens).

§ 46b StGB

Entscheidungstenor

Die Revision des Angeklagten gegen das Urteil des Landgerichts Zwickau vom 21. Dezember 2010 wird nach § 349 Abs. 2 StPO als unbegründet verworfen.

Der Beschwerdeführer hat die Kosten des Rechtsmittels zu tragen.

Gründe

1

Der Senat entnimmt der Wendung auf UA S. 20, dass das Landgericht hinsichtlich der Hilfe zur Aufklärung von schweren Straftaten (§ 46b Abs. 1 StGB) eine Strafrahmenverschiebung nicht vornehmen wollte. Dies hält sich noch im Rahmen des tatrichterlichen Ermessens. Eine deutlichere Abhandlung der Problematik wäre freilich wünschenswert gewesen.

HRRS-Nummer: HRRS 2011 Nr. 630

Bearbeiter: Ulf Buermeyer