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  3. BGH 5 StR 534/10 - 17. März 2011 (-) [= HRRS 2011 Nr. 408]

hrr-strafrecht.de - Rechtsprechungsübersicht

HRRS-Nummer: HRRS 2011 Nr. 408

Bearbeiter: Ulf Buermeyer

Zitiervorschlag: BGH, 5 StR 534/10, Beschluss v. 17.03.2011, HRRS 2011 Nr. 408

BGH 5 StR 534/10 - Beschluss vom 17. März 2011

Unbegründete Anhörungsrüge.

§ 356a StPO

Entscheidungstenor

Der den Senatsbeschluss vom 24. Februar 2011 betreffende Antrag des Verurteilten R. nach § 356a StPO wird auf Kosten des Verurteilten zurückgewiesen.

Gründe

1

1. Die Anhörungsrüge ist unbegründet. Der Senat hat weder zum Nachteil des Verurteilten Tatsachen oder Beweisergebnisse verwertet, zu denen dieser nicht gehört worden wäre, noch hat er zu berücksichtigendes Vorbringen des Verurteilten übergangen.

2

2. Eine Begründungspflicht für diese letztinstanzliche, mit ordentlichen Rechtsmitteln nicht mehr angreifbare Entscheidung bestand nicht (vgl. BGH, Beschluss vom 22. August 2007 - 1 StR 233/07 mN).

HRRS-Nummer: HRRS 2011 Nr. 408

Bearbeiter: Ulf Buermeyer