hrr-strafrecht.de - Rechtsprechungsübersicht


Bearbeiter: Karsten Gaede

Zitiervorschlag: BGH, 5 StR 542/02, Beschluss v. 13.01.2003, HRRS-Datenbank, Rn. X


BGH 5 StR 542/02 - Beschluss vom 13. Januar 2003 (LG Zwickau)

Handeltreiben mit Betäubungsmitteln (gefährliches Werkzeug; Bewusstsein; Klappmesser).

§ 30a Abs. 2 Nr. 2 BtMG

Entscheidungstenor

Die Revision des Angeklagten gegen das Urteil des Landgerichts Zwickau vom 17. Juni 2002 wird nach § 349 Abs. 2 StPO als unbegründet verworfen. Der Beschwerdeführer hat die Kosten des Rechtsmittels zu tragen.

Ergänzend bemerkt der Senat:

Der Senat entnimmt aus dem Zusammenhang der Erwägungen hinsichtlich des Bewußtseins des Angeklagten über die Gefährlichkeit und Verfügbarkeit des Klappmessers (UA S. 44 f., 47 f.), daß der Angeklagte das Messer zur Verletzung von Personen im Sinne von § 30a Abs. 2 Nr. 2 BtMG bestimmt hatte (vgl. BGHSt 43, 266, 269; BGH, Urt. v. 26. August 1998 - 3 StR 287/98).

Bearbeiter: Karsten Gaede