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HRRS-Nummer: HRRS 2004 Nr. 669

Bearbeiter: Karsten Gaede

Zitiervorschlag: BGH, 4 StR 157/04, Beschluss v. 13.07.2004, HRRS 2004 Nr. 669


BGH 4 StR 157/04 - Beschluss vom 13. Juli 2004 (LG Bochum)

Verwerfung der Revision als unbegründet.

§ 349 Abs. 2 StPO

Entscheidungstenor

Die Revision des Angeklagten gegen das Urteil des Landgerichts Bochum vom 1. Dezember 2003 wird als unbegründet verworfen, da die Nachprüfung des Urteils auf Grund der Revisionsrechtfertigung keinen Rechtsfehler zum Nachteil des Angeklagten ergeben hat (§ 349 Abs. 2 StPO). Nach den Strafzumessungserwägungen des Landgerichts (UA 23 f.) schließt der Senat aus, daß die Strafkammer niedrigere Einzelstrafen festgesetzt hätte, wenn sie bei dem Grenzwert für die nicht geringe Menge nicht von 24 g (UA 15, 23), sondern von 30 g MDMA-Base (BGH NStZ 2001, 381; BGH, Urteil vom 18. Dezember 2002 - 1 StR 340/02; Weber, BtMG 2. Aufl. § 29 a Rdn. 126) ausgegangen wäre.

Der Beschwerdeführer hat die Kosten des Rechtsmittels zu tragen.

HRRS-Nummer: HRRS 2004 Nr. 669

Bearbeiter: Karsten Gaede