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HRRS-Nummer: HRRS 2015 Nr. 962

Bearbeiter: Karsten Gaede und Christoph Henckel

Zitiervorschlag: BGH, 2 StR 253/15, Beschluss v. 05.08.2015, HRRS 2015 Nr. 962


BGH 2 StR 253/15 - Beschluss vom 5. August 2015 (LG Aachen)

Verwerfung der Revision als unbegründet.

§ 349 Abs. 2 StPO

Entscheidungstenor

Die Revision des Angeklagten gegen das Urteil des Landgerichts Aachen vom 30. März 2015 wird als unbegründet verworfen, da die Nachprüfung des Urteils auf Grund der Revisionsrechtfertigung keinen Rechtsfehler zum Nachteil des Angeklagten ergeben hat.

Der Beschwerdeführer hat die Kosten des Rechtsmittels zu tragen.

Gründe

Das Tatgericht hat es zwar versäumt, konkrete Feststellungen zum Wirkstoffgehalt des vom Angeklagten in drei Fällen umgesetzten Amphetaminöls zu treffen (vgl. BGH, Beschluss vom 7. Dezember 2011 - 4 StR 517/11, NStZ 2012, 339). Der Senat vermag aber mit Rücksicht auf die aus dem Öl hergestellten erheblichen Mengen von Amphetaminpaste auszuschließen, dass der aufgezeigte Rechtsfehler den Schuldspruch und angesichts der maßvoll verhängten Einzelstrafen den Strafausspruch gefährdet.

HRRS-Nummer: HRRS 2015 Nr. 962

Bearbeiter: Karsten Gaede und Christoph Henckel