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  3. BGH 2 ARs 418/14 - 13. Februar 2015 (-) [= HRRS 2015 Nr. 375]

hrr-strafrecht.de - Rechtsprechungsübersicht

HRRS-Nummer: HRRS 2015 Nr. 375

Bearbeiter: Karsten Gaede und Christoph Henckel

Zitiervorschlag: BGH, 2 ARs 418/14, Beschluss v. 13.02.2015, HRRS 2015 Nr. 375

BGH 2 ARs 418/14 2 AR 286/14 - Beschluss vom 13. Februar 2015

Antrag auf Wiedereinsetzung in den vorherigen Stand bei Nichtgewährung rechtlichen Gehörs.

§ 33a StPO

Entscheidungstenor

Der Antrag des Beschwerdeführers auf Nachholung rechtlichen Gehörs (§ 33a StPO) wird zurückgewiesen.

Gründe

1

Der Senat hat durch Beschluss vom 7. Januar 2015 die Beschwerde des Antragstellers als unzulässig verworfen.

2

Die dagegen gerichtete Gehörsrüge ist unbegründet; es liegt keine Verletzung rechtlichen Gehörs vor. Der Senat hat bei seiner Entscheidung weder Verfahrensstoff verwertet, zu dem der Antragsteller nicht gehört worden wäre, noch hat er bei der Entscheidung zu berücksichtigendes Vorbringen des Antragstellers übergangen.

HRRS-Nummer: HRRS 2015 Nr. 375

Bearbeiter: Karsten Gaede und Christoph Henckel