Verstoß gegen Weisungen während der Führungsaufsicht – Besprechung von BGH 1 StR 362/15 – Beschluss vom 16.09.2015 = HRRS 2015 Nr. 1054

? S. 18 (Heft 1/2016) ? Verstoß gegen Weisungen während der Führungsaufsicht – Kontaktverbot Besprechung von BGH 1 StR 362/15 – Beschluss vom 16.09.2015 = HRRS 2015 Nr. 1054 Von Akad. Rat a.Z. Dr. Lars Berster, Köln I. Einleitung Der in seiner aktuellen Gestalt[1] am 1.1.1975 in Kraft getretenen Straftatbestand des Verstoßes gegen Weisungen während der...

Die Kriminalisierung des Sports – Anti-Doping-Maßnahmen des Strafrechts und der Sportverbände im Vergleich

? S. 21 (Heft 1/2016) ? Die Kriminalisierung des Sports – Anti-Doping-Maßnahmen des Strafrechts und der Sportverbände im Vergleich Von Judith Lutz, Universität Passau[*] I. Einleitung Für all jene, die wider alle Vernunft noch daran glaubten, dass Spitzenleistungen im Bereich des Ausdauersports ohne Doping möglich sind, dürften die diesbezüglichen Medienberichte des letzten Jahres eine herbe Enttäuschung gewesen sein. Was sich...

Die Zeitenwende im Klageerzwingungsverfahren

? S. 29 (Heft 1/2016) ? Die Zeitenwende im Klageerzwingungsverfahren Von Rechtsanwalt Alexander Würdinger, München I. Einleitung Es wiederholen sich die Unglücksfälle, in die bei Behörden beschäftigte Amtsträger involviert sind. Regelmäßig lässt sich eine individuelle strafrechtlich relevante Verantwortlichkeit eines konkret auszumachenden Amtsträgers nicht feststellen. Regelmäßig verschwimmt die strafrechtliche Verantwortlichkeit konkreter Personen in der (rechtlichen und tatsächlichen) Komplexität des Unglücksfalls und der...

Brennpunkte des (nicht nur: Wirtschafts-) Strafrechts, Schwerpunkt: Schaden - Zugleich Rezension des AnwaltKommentars StGB, 2. Aufl., herausgegeben von Leipold/Tsambikakis/Zöller, Heidelberg u.a. 2015, 2803 S., 139,99 €.

? S. 38 (Heft 1/2016) ? Brennpunkte des (nicht nur: Wirtschafts-) Strafrechts, Schwerpunkt: Schaden Zugleich Rezension des AnwaltKommentars StGB, 2. Aufl., herausgegeben von Leipold/Tsambikakis/Zöller, Heidelberg u.a. 2015, 2803 S., 139,99 €. Von Leitender OStA Folker Bittmann, Dessau-Roßlau I. Rezensionstypisches 1. Zum Nachdenken Bereits die alten Römer wussten: Judex non calculat. Aber die Anwälte? Im Vorwort der...

Der Vermögensschaden als Tatbestandsmerkmal im Schatten des "Verschleifungsverbots"

? S. 73 (Heft 2/2016) ? Der Vermögensschaden als Tatbestandsmerkmal im Schatten des "Verschleifungsverbots" Von Dr. Frauke Rostalski, Marburg[*] I. Einleitung Ein Gespenst geht um im deutschen Strafrecht – das Gespenst des "Verschleifungsverbots". Seinen Ausgangspunkt findet solcher Spuk in Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG), das zunächst im Hinblick auf das strafbewehrte Verbot der Untreue gemäß § 266 StGB und etwas später auch in Bezug...

HRRS-Praxishinweis: Zur Auslegung der Staatsschutzklausel in § 89a StGB im Lichte der Rechtsprechung des BGH - Zugleich Anmerkung zu BGH, Urteil vom 27. Oktober 2015 – 3 StR 218/15 = HRRS 2015 Nr. 1112

? S. 85 (Heft 2/2016) ? HRRS-Praxishinweis: Zur Auslegung der Staatsschutzklausel in § 89a StGB im Lichte der Rechtsprechung des BGH Zugleich Anmerkung zu BGH, Urteil vom 27. Oktober 2015 – 3 StR 218/15 = HRRS 2015 Nr. 1112 Von Staatsanwalt Dr. Stefan Biehl [*] I. Einleitung Der Tatbestand des § 89a StGB – Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat – ist eine Strafnorm, die für...

Zum Mordmerkmal der niedrigen Beweggründe (§ 211 Abs. 2 StGB) - Der Maßstab der Bewertung; zugleich ein Vorschlag zur geplanten Reform des Mordtatbestands

? S. 90 (Heft 2/2016) ? Zum Mordmerkmal der niedrigen Beweggründe (§ 211 Abs. 2 StGB) Der Maßstab der Bewertung; zugleich ein Vorschlag zur geplanten Reform des Mordtatbestands Von RiLG Dr. Gunnar Helmers, Hamburg[*] I. Einleitung Die Formulierung des Mordtatbestands (§ 211 StGB) ist seit langem Kritik aus Rechtswissenschaft und -praxis ausgesetzt. Kritisiert werden nicht nur einzelne Tatbestandsmerkmale (insoweit vor allem die Merkmale...

Die verschleierte Zeugin in der Hauptverhandlung

? S. 126 (Heft 3/2016) ? Die verschleierte Zeugin in der Hauptverhandlung Von Prof. Dr. Nina Nestler , Universität Bayreuth[*] I. Einführung Spätestens seit November 2015 ist die politische Debatte um ein sog. Verschleierungsverbot[1] in Deutschland (von Neuem[2]) entbrannt.[3] Auslöser war unter anderem die Gerichtsverhandlung in einer scheinbar unbedeutenden Sache am AG München. Der Vorsitzende hatte eine Zeugin aufgefordert...

Schenkungsteuerhinterziehung bei Nichtanzeige und Nichtangabe von Vorschenkungen gem. §§ 30, 31 ErbStG - Anmerkung zum Beschluss des BGH, 1 StR 405/14, Beschluss vom 10.02.2015 = HRRS 2015 Nr. 635

? S. 137 (Heft 3/2016) ? Schenkungsteuerhinterziehung bei Nichtanzeige und Nichtangabe von Vorschenkungen gem. §§ 30, 31 ErbStG Anmerkung zum Beschluss des BGH, 1 StR 405/14, Beschluss vom 10.02.2015 = HRRS 2015 Nr. 635 Von Prof. Dr. Petra Wittig, LMU München I. Einleitung Die Entscheidung befasst sich mit Fragen der Schenkungsteuerhinterziehung in einer Konstellation, in der der Beschenkte es...

Zugang zum staatlichen Wissen - Ermittlungspflichten im NSU-Komplex

? S. 142 (Heft 3/2016) ? Zugang zum staatlichen Wissen Ermittlungspflichten im NSU-Komplex Von Maximilian Pichl, Frankfurt a. M.[*] I. Einleitung Über 250 Verhandlungstage haben im Prozess zur Mordserie des "Nationalsozialistischen Untergrunds" (kurz: NSU) mittlerweile stattgefunden. Der Prozess[1] gegen die Hauptangeklagte Beate Zschäpe, sowie gegen die aufgrund von Beihilfe zum Mord und Unterstützung einer terroristischen Vereinigung angeklagten Tatverdächtigen Ralf...