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HRRS-Nummer: HRRS 2012 Nr. 90

Bearbeiter: Karsten Gaede

Zitiervorschlag: BGH, 4 StR 538/11, Beschluss v. 06.12.2011, HRRS 2012 Nr. 90


BGH 4 StR 538/11 - Beschluss vom 6. Dezember 2011 (LG Essen)

Verwerfung der Revision als unbegründet.

§ 349 Abs. 2 StPO

Entscheidungstenor

Die Revision des Angeklagten gegen das Urteil des Landgerichts Essen vom 19. Juli 2011 wird als unbegründet verworfen, da die Nachprüfung des Urteils auf Grund der Revisionsrechtfertigung keinen Rechtsfehler zum Nachteil des Angeklagten ergeben hat (§ 349 Abs. 2 StPO).

Der Beschwerdeführer hat die Kosten des Rechtsmittels zu tragen.

Ergänzend bemerkt der Senat: Das Urteil des Landgerichts leidet nicht deshalb an einem auf die Sachrüge hin zu beachtenden Widerspruch, weil der Angeklagte F. in der Tabelle (UA S. 13) bei Fall 46 als Angeklagter vermerkt ist. Der mehrfachen Feststellung, dass der Angeklagte an der Tat 44 beteiligt war (UA S. 9, 13) entnimmt der Senat vielmehr, dass es sich bei dem Eintrag in der Tabelle um ein Schreibversehen handelt.

HRRS-Nummer: HRRS 2012 Nr. 90

Bearbeiter: Karsten Gaede