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  3. BGH 4 StR 530/11 - 24. November 2011 (LG Bielefeld) [= HRRS 2012 Nr. 89]

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HRRS-Nummer: HRRS 2012 Nr. 89

Bearbeiter: Karsten Gaede

Zitiervorschlag: BGH, 4 StR 530/11, Beschluss v. 24.11.2011, HRRS 2012 Nr. 89

BGH 4 StR 530/11 - Beschluss vom 24. November 2011 (LG Bielefeld)

Verwerfung der Revision als unbegründet.

§ 349 Abs. 2 StPO

Entscheidungstenor

Die Revision der Angeklagten gegen das Urteil des Landgerichts Bielefeld vom 30. Mai 2011 wird als unbegründet verworfen, da die Nachprüfung des Urteils auf Grund der Revisionsrechtfertigung keinen Rechtsfehler zum Nachteil der Angeklagten ergeben hat (§ 349 Abs. 2 StPO).

Der Senat besorgt ungeachtet der wiederholten Verwendung des Ausdrucks "ohne aufklärbaren Anlass/Grund" vor dem Hintergrund des Gesamtzusammenhangs der Urteilsgründe nicht, dass der Jugendkammer ein Verstoß gegen den Grundsatz "in dubio pro reo" unterlaufen ist.

Die Beschwerdeführerin hat die Kosten des Rechtsmittels zu tragen.

HRRS-Nummer: HRRS 2012 Nr. 89

Bearbeiter: Karsten Gaede