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HRRS-Nummer: HRRS 2010 Nr. 465

Bearbeiter: Karsten Gaede

Zitiervorschlag: BGH, 2 StR 241/10, Beschluss v. 26.05.2010, HRRS 2010 Nr. 465


BGH 2 StR 241/10 - Beschluss vom 26. Mai 2010 (LG Hanau)

Verwerfung der Revision als unbegründet.

§ 349 Abs. 2 StPO

Entscheidungstenor

Die Revision des Angeklagten gegen das Urteil des Landgerichts Hanau vom 9. Februar 2010 wird als unbegründet verworfen, da die Nachprüfung des Urteils auf Grund der Revisionsrechtfertigung keinen Rechtsfehler zum Nachteil des Angeklagten ergeben hat; jedoch wird der Tenor dahin klargestellt, dass der Angeklagte in den Fällen II.1 und 2 der Urteilsgründe jeweils verurteilt ist wegen unerlaubten Handel-treibens mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge.

Der Beschwerdeführer hat die Kosten des Rechtsmittels zu tragen.

HRRS-Nummer: HRRS 2010 Nr. 465

Bearbeiter: Karsten Gaede