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  3. BGH 1 StR 576/17 - 26. April 2018 (LG Weiden) [= HRRS 2018 Nr. 540]

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HRRS-Nummer: HRRS 2018 Nr. 540

Bearbeiter: Christoph Henckel/Karsten Gaede

Zitiervorschlag: BGH, 1 StR 576/17, Beschluss v. 26.04.2018, HRRS 2018 Nr. 540

BGH 1 StR 576/17 - Beschluss vom 26. April 2018 (LG Weiden)

Verwerfung der Revision als unbegründet.

§ 349 Abs. 2 StPO

Entscheidungstenor

Die Revision des Angeklagten gegen das Urteil des Landgerichts Weiden i.d. OPf. vom 7. Juli 2017 wird als unbegründet verworfen (§ 349 Abs. 2 StPO).

Der Beschwerdeführer hat die Kosten des Rechtsmittels zu tragen.

Gründe

1

Soweit die von Rechtsanwalt M. vorgetragene Aufklärungsrüge mit der Angriffsrichtung erhoben wird, dass das Gericht es unterlassen habe, den Angeklagten zur Erstellung eines Fragenkatalogs aufzufordern, anhand dessen die VP durch die Beamten zu vernehmen gewesen wäre, erweist sich die Rüge schon deshalb als unzulässig, da die Revision diesbezüglich weder konkrete Fragen noch zu erwartende Antworten benennt.

HRRS-Nummer: HRRS 2018 Nr. 540

Bearbeiter: Christoph Henckel/Karsten Gaede