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  3. BGH 1 StR 680/08 - 21. Januar 2009 (BGH) [= HRRS 2009 Nr. 314]

hrr-strafrecht.de - Rechtsprechungsübersicht

HRRS-Nummer: HRRS 2009 Nr. 314

Bearbeiter: Karsten Gaede

Zitiervorschlag: BGH, 1 StR 680/08, Beschluss v. 21.01.2009, HRRS 2009 Nr. 314

BGH 1 StR 680/08 - Beschluss vom 21. Januar 2009 (BGH)

Unbegründete Anhörungsrüge.

§ 356a StPO

Entscheidungstenor

Der den Senatsbeschluss vom 16. Dezember 2008 betreffende Antrag des Verurteilten B. nach § 356a StPO wird auf Kosten des Verurteilten zurückgewiesen.

Gründe

1

Die Anhörungsrüge ist unbegründet. Der Senat hat weder zum Nachteil des Verurteilten Tatsachen oder Beweisergebnisse verwertet, zu denen dieser nicht gehört worden wäre, noch hat er zu berücksichtigendes Vorbringen des Verurteilten - seien es Schriftsätze seines Verteidigers oder Erklärungen des Verurteilten zu Protokoll der Geschäftsstelle - übergangen.

HRRS-Nummer: HRRS 2009 Nr. 314

Bearbeiter: Karsten Gaede