Die Strafbarkeit des "Grapschens" als sexuelle Belästigung im Sinne von § 184i StGB – ein Etikettenschwindel? - Zugleich Besprechung von BGH HRRS 2018 Nr. 749

S. 16 (Heft 1/2019) Die Strafbarkeit des "Grapschens" als sexuelle Belästigung im Sinne von § 184i StGB – ein Etikettenschwindel? Zugleich Besprechung von BGH HRRS 2018 Nr. 749 Von Priv.-Doz. Dr. Erol Pohlreich, Universität Hamburg[*] I. Einleitung Wenn der Gesetzgeber Strafvorschriften in sensiblen Lebensbereichen wie dem der menschlichen Sexualität gleichsam mit heißer Nadel strickt und dabei Gesetzesbegründung sowie Gesetzeswortlaut divergieren...

Gedanken zu methodischen und verfassungsrechtlichen Grenzen beim Entfernen vom Unfallort als Letzter - Zugleich Besprechung von BGH HRRS 2018 Nr. 712

S. 27 (Heft 1/2019) Gedanken zu methodischen und verfassungsrechtlichen Grenzen beim Entfernen vom Unfallort als Letzter Zugleich Besprechung von BGH HRRS 2018 Nr. 712 Von Dr. Lukas Schefer und Simon Kemper, Bonn[*] I. Einführung "Der Tatbestand des § 142 I Nr. 1 StGB ist auch dann erfu?llt, wenn der Ta?ter den Unfallort erst nach der letzten feststellungsberechtigten Person...

Zur Auslegung des Straftatbestands der Bildung bewaffneter Gruppen (§ 127 StGB) - Anmerkung zu BGH, Urt. v. 14.6.2018 – 3 StR 585/17 = HRRS 2018 Nr. 777

S. 58 (Heft 2/2019) Zur Auslegung des Straftatbestands der Bildung bewaffneter Gruppen (§ 127 StGB) Anmerkung zu BGH, Urt. v. 14.6.2018 – 3 StR 585/17 = HRRS 2018 Nr. 777 Von Prof. Dr. Dr. Milan Kuhli, Universität Hamburg Seit der Neufassung des Straftatbestands der Bildung bewaffneter Gruppen (§ 127 StGB) durch das sechste Strafrechtsreformgesetz[1] musste sich die höchstrichterliche...

Zur Abgrenzung von Irrtümern im Wirtschaftsstrafrecht im Allgemeinen und beim Vorenthalten von Sozialversicherungs-beiträgen im Speziellen - Anmerkung zu BGH HRRS 2018 Nr. 377

S. 62 (Heft 2/2019) Zur Abgrenzung von Irrtümern im Wirtschaftsstrafrecht im Allgemeinen und beim Vorenthalten von Sozialversicherungs-beiträgen im Speziellen Anmerkung zu BGH HRRS 2018 Nr. 377 Von RA Dr. Frédéric Schneider und RA Dr. David Rieks, LL.M. (Columbia/UvA)[*] Der Jahreswechsel bietet Anlass, auf eine Entscheidung des Bundesgerichtshofs aus dem vergangenen Jahr zurückzublicken. Der 1. Strafsenat des...

Vorzeitige Freigabe von Überbrückungsgeld zum Freikauf vom Militärdienst Anmerkung zu OLG Celle, Beschl. v. 07.11.2017 – 3 Ws 543/17

S. 96 (Heft 3/2019) Vorzeitige Freigabe von Überbrückungsgeld zum Freikauf vom Militärdienst Anmerkung zu OLG Celle, Beschl. v. 07.11.2017 – 3 Ws 543/17 Von Akad. Rätin a.Z. Dr. Georgia Stefanopoulou, LL.M. I. Einleitung Der dem Strafvollzug inhärente Widerspruch ? Vermittlung von "Fähigkeit und Willen zu verantwortlicher Lebensführung"[1] und "Eingliederung des Verurteilten in die Rechtsgemeinschaft"[2...

Datenschutz im Maßregelvollzug - Anmerkung zu BVerfG 2 BvR 883/17 = HRRS 2018 Nr. 465

S. 101 (Heft 3/2019) Datenschutz im Maßregelvollzug Anmerkung zu BVerfG 2 BvR 883/17 = HRRS 2018 Nr. 465 Von wiss. Mitarbeiter Dr. Markus Abraham, Hamburg Verwertung und Schutz von Daten sind allgegenwärtiges Thema. Besondere Brisanz gewinnt die Frage im Vollzug, wo in einem privatheitswidrigen Setting regelmäßig höchstpersönliche Daten produziert werden und diese Daten auf ein komplementäres Interesse seitens...

Die Grenzen der Sachentscheidungskompetenz des Revisionsgerichts Anmerkung zu BGH HRRS 2018 Nr. 1120

S. 132 (Heft 4/2019) Die Grenzen der Sachentscheidungskompetenz des Revisionsgerichts Anmerkung zu BGH HRRS 2018 Nr. 1120 Von Dr. Momme Buchholz, Kiel[*] I. Einleitung Der Beschluss des 2. Strafsenats wird an dieser Stelle stellvertretend für eine Vielzahl von revisionsgerichtlicher Entscheidungen, in denen die eigene Sachentscheidungskompetenz in Rede steht, besprochen. Vorliegend verwirft der 2. Strafsenat die Revision teilweise, da nach...

Erfasst Art. 4 EMRK auch die Zwangsprostitution? Anmerkung zum Urteil des EGMR vom 19.07.2018 – 60561/14

S. 134 (Heft 4/2019) Erfasst Art. 4 EMRK auch die Zwangsprostitution? Anmerkung zum Urteil des EGMR vom 19.07.2018 – 60561/14 Von Dipl.-iur Oliver Ofosu-Ayeh[*] I. Einführung Auf den Antrag einer kroatischen Beschwerdeführerin, musste sich der europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) erstmalig mit der Frage auseinandersetzen, ob die vorgetragene Zwangsprostitution vom Anwendungsbereich des Art. 4 EMRK...

Auftakt zum Abschied von der Konsumtion als "unechter Konkurrenzform (Gesetzeseinheit)"? - Anmerkung zu BGH HRRS 2019 Nr. 186

S. 160 (Heft 5/2019) Auftakt zum Abschied von der Konsumtion als "unechter Konkurrenzform (Gesetzeseinheit)"? Anmerkung zu BGH HRRS 2019 Nr. 186 Von Akad. Rat a. Zt. Dr. Thomas Grosse-Wilde I. Einführung – eine neue Dynamik in der Rechtsprechung zu den Konkurrenzen Der umfänglich, im Vergleich zu manch anderer Entscheidung fast ausufernd begründete Beschluss gehört zu einer ganzen Reihe innovativer...

Parteiverrat trotz objektiv bestmöglicher Durchsetzung des Mandanteninteresses - Anmerkung zu BGH 4 StR 15/18 = HRRS 2019 Nr. 192

S. 165 (Heft 5/2019) Parteiverrat trotz objektiv bestmöglicher Durchsetzung des Mandanteninteresses Anmerkung zu BGH 4 StR 15/18 = HRRS 2019 Nr. 192 Von Rechtsanwalt Dr. Philipp Fölsing, Hamburg Jüngst bestätigte der BGH die Verurteilung eines Rechtsanwalts wegen Parteiverrats nach § 356 Abs. 1 StGB.[1] Anders als noch die Vorinstanz[2] sah er zwar den Verbrechenstatbestand des § 356 Abs...