HRRS-Nummer: HRRS 2005 Nr. 489
Bearbeiter: Ulf Buermeyer
Zitiervorschlag: BGH, 2 StR 529/04, Beschluss v. 08.06.2005, HRRS 2005 Nr. 489
Die Anhörungsrüge des Angeklagten gegen den Beschluß vom 12. Januar 2005 wird zurückgewiesen.
Das Rügevorbringen des Angeklagten rechtfertigt keine ihm günstigere Beurteilung der Unzulässigkeit seiner Revision. Der Angeklagte wiederholt sein Vorbringen, sein Rechtsmittelverzicht sei durch den rechtswidrigen Vollzug von Untersuchungshaft erzwungen worden. Diese Behauptung hat der Senat bereits bei seiner Entscheidung vom 12. Januar 2005 geprüft und als unzutreffend zurückgewiesen. Sie kann deshalb die Zulässigkeit der Revision nicht begründen. Es muß daher bei der getroffenen Entscheidung verbleiben.
HRRS-Nummer: HRRS 2005 Nr. 489
Bearbeiter: Ulf Buermeyer