Alle Ausgaben der HRRS, Aufsätze und Anmerkungen ab dem Jahr 2000.
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Aufsatz: Prof. Dr. Erol Pohlreich, Mit dem Zweiten sieht man schlechter - Plädoyer für die Verfassungswidrigkeit von § 362 Nr. 5 StPO,
HRRS 5/2023, S. 140 ff.
...schaft verknüpft ist, den Angeklagten nach Eintritt der Rechtskraft nicht nur für die nächste Zeit, sondern auf immer in Ruhe zu lassen.[3] Art. 103 Abs. 3 GG verbürgt die Einmaligkeit des Strafverfahrens mithin als Kompensation für die mit einem solchen Verfahren typischerweise verbundenen Belastungen für Beschuldigte[4] und beschränkt sie auf diese Weise auf das unbedingt Notwendige.[5] D...
Anmerkung: Dr. Tilman Reichling, Das Verwendungsverbot aus § 393 Abs. 2 S. 1 AO - Zugleich Anmerkung zu BGH HRRS 2014 Nr. 622 ,
HRRS 12/2014, S. 473 ff.
...s der Staatsanwaltschaft oder dem Gericht in einem Strafverfahren aus den Steuerakten Tatsachen oder Beweismittel bekannt werden, die der Steuerpflichtige der Finanzbehörde vor Einleitung des Strafverfahrens oder in Unkenntnis der Einleitung des Strafverfahrens in Erfüllung steuerrechtlicher Pflichten offenbart hat. In seiner Entscheidung vom 16.4.2014 hat der 1. Strafsenat des BGH den Anwendung...
Aufsatz: Prof. Dr. Jörg Arnold, Vorschläge zur Verbesserung des Schutzes des Strafverteidigers: Auf dem Weg zu einem "europäischen" Strafverteidiger?,
HRRS 1/2008, S. 10 ff.
.... Der "europäisierte" Strafverteidiger stünde in einem engen Zusammenhang mit dem Terminus "Europäisiertes Strafrecht". Dieser wiederum bezieht sich auf "nationales Europäisches Straf- und Strafverfahrensrecht". Mit ihm wird danach gefragt, ob das Strafrecht der Mitgliedsstaaten durch europäisches Recht in seiner Ausgestaltung und Anwendung beeinflusst wird.
Bei Überlegungen für einen "...
Aufsatz: Dr. Hilde Farthofer / Dr. Christian Rückert, Die höchstrichterliche Rechtsprechung zu § 252 StPO im Lichte eines grund- und menschenrechtskonformen Strafverfahrens,
HRRS 3/2017, S. 123 ff.
...S. 123 (Heft 3/2017)
Die höchstrichterliche Rechtsprechung zu § 252 StPO im Lichte eines grund- und menschenrechtskonformen Strafverfahrens
Von Dr. Hilde Farthofer und Dr. Christian Rückert, FAU Erlangen-Nürnberg
Die Reichweite des Beweisverwertungsverbots des § 252 StPO und die Frage nach der Notwendigkeit einer "qualifizierten Belehrung" gehören zu den absoluten Klassikern des Strafpr...
Aufsatz: Prof. Dr. Michael Kubiciel, Zwischen Effektivität und Legitimität: Zum Handlungsspielraum des Gesetzgebers nach der "Deal"-Entscheidung des BVerfG ,
HRRS 6/2014, S. 204 ff.
...meller Absprachen daher als Form funktioneller oder "brauchbarer" Illegalität dar.[26]
Andere Kritiker blenden die Funktionsbedingungen der Strafrechtspflege aus, sondern sehen tradierte strafverfahrensrechtliche Prinzipien verletzt. Sie monieren insbesondere, dass an die Stelle der vom Richter betriebenen Suche nach der materiellen Wahrheit jene prozedurale Richtigkeitsgewähr trete, die ei...
Aufsatz: Dr. Ralf Eschelbach, Absprachenpraxis versus Wiederaufnahme des Verfahrens ,
HRRS 4/2008, S. 190 ff.
... Instrumente hängt stets davon ab, wie damit umgegangen wird. Die Idee der Verfahrensabsprachen war anfangs noch vom Gedanken der Notwendigkeit ihrer Einpassung in das System des gesetzlichen Strafverfahrensrechts getragen. So konnte ein gemäßigtes Absprachenmodell für die in der Praxis häufigen und scheinbar unnötig[17] aufwändigen "Punktesachen" überzeugen.[18] Es sah vor, dass das Geric...
Aufsatz: Jan Dehne-Niemann, "Nie sollst du mich befragen" ? Zur Behandlung des Rechts zur Konfrontation mitbeschuldigter Belastungszeugen (Art. 6 Abs. 3 lit. d EMRK) durch den BGH ,
HRRS 4/2010, S. 189 ff.
...Mitbeschuldigten K. standen jedoch dessen Recht auf Selbstbelastungsfreiheit und das damit verbundene Schweigerecht entgegen, die zum Kernbereich des von Art. 6 Abs. 1 EMRK garantierten fairen Strafverfahrens gehören. [19] Die Bedeutung dieser Rechte des K. hat der BGH derart ausführlich hervorgehoben, dass es einem oberflächlichen Leser scheinen mag, streitbefangen sei nicht das Konfrontations...
Aufsatz: Prof. Dr. Anette Grünewald, Eine Europäische Staatsanwaltschaft nach den Vorstellungen der Europäischen Kommission,
HRRS 12/2013, S. 508 ff.
... sie die Anklage und vertreten diese im Hauptverfahren (Art. 27 I VO-EStA), falls es nicht zu einer Einstellung oder zu einem Vergleich kommt (Art. 28 und 29 VO-EStA).[28] Da ein europäisches Strafverfahrensrecht nicht vorhanden ist und zudem (derzeit) nicht erwogen wird, ein solches einzuführen, werden die abgeordneten Europäischen Staatsanwälte nach dem Strafverfahrensrecht ihrer Mitgliedsta...
Aufsatz: Prof. Dr. Diethelm Klesczewski, Das System der Ablehnungsgründe der §§ 244 f. StPO – zugleich ein Beitrag zur Konnexität von Beweismittel und Beweistatsache,
HRRS 1/2004, S. 10 ff.
...ung für die Abgeschlossenheit der gesetzlichen Ablehnungsgründe finden (A.). Um ein vollständiges System der Ablehnungsgründe zu entwickeln, bedarf es daher des Rückgangs auf das Ziel des Strafverfahrens (B. 1 und 2.). Auf dieser Grundlage werden die Bestimmungen der §§ 244 f. StPO sodann rekonstruiert (B. 3). Zuletzt ist die Abgeschlossenheit des System der Ablehnungsgründe darzutun (C.)....
Aufsatz: Karsten Gaede, Menschenrechtliche Fragezeichen hinter der Zurückhaltung von Beweismitteln im deutschen Strafverfahren,
HRRS 2/2004, S. 44 ff.
...gezeichen hinter der Zurückhaltung von Beweismitteln im deutschen Strafverfahren
Von Wiss. Ass. Karsten Gaede (Cambridge/Zürich) *
Die Rechtsprechung des EGMR hat anhand des englischen Strafverfahrens zur Zurückhaltung von Beweismitteln europäische menschenrechtliche Standards entwickelt, denen auch das deutsche Strafverfahren nicht mehr fraglos genügt. Der Beitrag zeigt am Beispiel zur...
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