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Gefundene Einträge: 340
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Aufsatz: Frank Meyer, Gerhard Fezer (29.10.1938 - 15.8.2014) ,
HRRS 10/2014, S. 394 ff.

...Gerhard Fezer 29.10.1938 - 15.8.2014 Am 15. August 2014 ist Gerhard Fezer im Alter von 75 Jahren nach längerer schwerer Krankheit in Hamburg verstorben. Die deutsche Strafprozessrechtswissenschaft verliert mit ihm einen der klarsten und profiliertesten Analytiker des Strafrechtsverfahrensrechts und seiner (Fehl-)Entwicklungen in der Strafrechtspraxis. Ihrer Fortentwicklung resp. kritischen...

Aufsatz: Dr. Momme Buchholz/Arne Haupt/Stefan Kinzel, Strafbarkeitsrisiken des Verteidigers – ein Überblick für Berufseinsteiger,
HRRS 1/2022, S. 18 ff.

...leichzeitig bestreitet es nicht einen zumindest mittelbaren Schutz des durch § 356 StGB erfassten Auftraggebers. a) Der Strafverteidiger als Vertreter einer "Partei" Wenn auch ebenfalls im Strafprozess dem Mandanten eines Strafverteidigers ein umfassender Schutz zu gewähren ist, liegt für den Strafverteidiger ein Strafbarkeitsrisiko wegen einer Tat nach § 356 StGB nicht auf der Hand. Denn ...

Besprechung: Peter Schwabenbauer, Zweifelssatz ("in dubio pro reo") und Prozessvoraussetzungen Zugleich Besprechung zu BGH 3 StR 273/09 = HRRS 2009 Nr. 993,
HRRS 1/2011, S. 26 ff.

...eifelssatzes bei Prozessvoraus­setzun­gen im Kurzüberblick Bis zur Entscheidung BGHSt 18, 274 ff. herrschte in Rechtsprechung und Schrifttum die Auffassung vor, der Zweifelssatz könne im Strafprozessrecht ? und damit auch bei Prozessvoraussetzungen ? nicht angewandt werden. [2] Begründet wurde dies vor allem mit seiner Entwicklung als prozessuale Ausprägung des Schuldprinzips (nur der unz...

Anmerkung: Dr. Franziska Mahler, Keine Sperrung der Vertrauensperson gemäß § 96 StPO analog bei gleichzeitiger Verletzung des Konfrontationsrechts aus Art. 6 Abs. 3d EMRK - Kurzanmerkung zu VGH Hessen, Beschluss vom 29.5.2013 - 8 B 1005/13; 8 D 1006/13 = HRRS 2013 Nr. 702 ,
HRRS 9/2013, S. 334 ff.

... Beweismittel zurückgegriffen werde. Die Möglichkeit, einen Zeugen zu sperren, müsse daher ultima ratio sein. Ferner habe die vorliegende Sperrerklärung nicht die Weiterentwicklung des Strafprozessrechts in den letzten Jahren berücksichtigt. So sei u.a. die audiovisuelle Vernehmung unter optischer und akustischer Verzerrung trotz der gesetzlichen Regelung in § 247a StPO nicht als Mögli...

Besprechung: Prof. Dr. Diethelm Klesczewski, Strafen statt Verwahren! Besprechung von EGMR, Mücke v. Deutschland, Urt. v. 17. 12. 2009, Az. 19359/04 = HRRS 2010 Nr. 1/65,
HRRS 9/2010, S. 394 ff.

...MR als eine Verurteilung in st. Rspr. nur eine gerichtliche Entscheidung an, die einen Schuldspruch enthält (Rn. 87, 95).[10] Doch schränkt dieses nicht nur materiell rechtliche, sondern auch strafprozessuale Kautel die in Art. 5 Abs. 1 S. 1 lit. a) EMRK angesprochenen Freiheitsentziehungen nicht auf Strafen ein. Vielmehr ist damit auch die Verhängung von Sanktionen erfasst, die keinen Schuldau...

Anmerkung: Dr. Frank Meyer, "Der vereinbarte Rechtsmittelverzicht ist wirksam, ist unwirksam, ist wirksam" Anmerkung zum Beschluss des Großen Senats für Strafsachen vom 03. März 2005 GSSt 1/04 = BGH HRRS 2005 Nr. 310.,
HRRS 7/2005, S. 235 ff.

...e Begründung mit rechtspolitischen Ausführungen. Die derzeitige Absprachenpraxis entwickele sich in Richtung einer quasivertraglichen Vereinbarung und befinde sich damit im Widerspruch zu dem strafprozessualen Leitbild der materiellen Wahrheit. Systemimmanente Korrekturen oder systemkonforme Integrationen seien daher nur bedingt möglich und erschwerten die Lösung zahlreicher aufgeworfener Rech...

Aufsatz: Dr. Björn Gercke/Sebastian Wollschläger, "Strafverteidigung vor neuen Herausforderungen" - Zum Internationalen Kolloquium vom 3. bis 5.11.2005 in Köln ,
HRRS 5/2006, S. 185 ff.

...¼hle folgten Beiträgen und Aussprachen. Die Herausforderungen, vor denen Strafverteidigung heute steht, wurden demgemäß nicht nur aus Verteidigersicht oder unter Beschränkung auf straf- und strafprozessrechtliche Fragestellungen erörtert, sondern auch unter Einbeziehung einer berufs- und haftungsrechtlichen Sichtweise. Durch die Teilnahme ausländischer Strafrechtslehrer konnten darüber hina...

Besprechung: Morten Boe, Befangenheit bei sachlicher Vorbefassung: eine überfällige Rekalibrierung? - Zugl. Besprechung zu EGMR, Rechtsache Meng v. Deutschland, Urteil vom 16. Februar 2021, Individualbeschwerde Nr. 1128/17 = HRRS 2022 Nr. 348 ,
HRRS 4/2022, S. 151 ff.

...en den nationalen Gerichten und dem EGMR bei einer so zentralen Verfahrensgarantie wie der Unparteilichkeit des Richters zu bestehen scheint. Während der BGH an tradierten Systemprinzipien der Strafprozessordnung festzuhalten versucht, bekennt sich der EGMR im Lichte der Konventionsrechte und des notwendigen gesellschaftlichen Vertrauens in den Rechtstaat zu einem selbstkritischen Blick auf die r...

Aufsatz: Jan-Christian Schröder, Ein rechtspolitischer Vorschlag, um die Risiken einer Strafverfolgung von IT-Sicherheitsforschern zu reduzieren,
HRRS 3/2024, S. 75 ff.

...ne spezifischen Regelungen für IT-Sicherheitsforscher erlassen haben, jedoch im Einzelfall durch ihre allgemeinen Vorschriften zur Straffreiheit gelangen. Es folgen Länder mit ausschließlich strafprozessualen, mit teils strafprozessualen und teils materiellrechtlichen, und mit ausschließlich materiellrechtlichen Sonderregelungen. a) Länder ohne Sonderregelungen für IT-Sicherheitsforscher ...

Aufsatz: Dr. Gerson Trüg, Der Irrtumsnachweis bei massenhaften Täuschungsvorwürfen – Kollaps oder kurzer Prozess? ,
HRRS 3/2015, S. 106 ff.

...der gleichförmigen Massenverfahren Nähert man sich nach diesen Vorüberlegungen nunmehr an die Fallgruppe der Massenverfahren an, so ist ferner auch das Verhältnis eines im Rahmen einer strafprozessualen Verständigung (§ 257c StPO) abgelegten Geständnisses (§ 257c Abs. 2 S. 2 StPO) zu den (noch) erforderlichen Feststellungen des Merkmals Irrtum bedeutsam. Denn naheliegend ist, dass die...

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