Rechtsprechung (hrr-strafrecht.de)


HRRS-Nummer: HRRS 2016 Nr. 920

Bearbeiter: Christian Becker

Zitiervorschlag: BGH HRRS 2016 Nr. 920, Rn. X



BGH 5 AR (Vs) 44/16 - Beschluss vom 2. August 2016

Verwerfung der Rechtsbeschwerde gegen nicht anfechtbaren Beschluss des OLG als unzulässig.

§ 29 EGGVG

Entscheidungstenor

Die Rechtsbeschwerden gegen die Beschlüsse des Oberlandesgerichts Celle vom 11. Mai 2016 (2 VAs 27/16 und 28/16) werden auf Kosten der Beschwerdeführerin als unzulässig verworfen.

Gründe

1

Die als Rechtsbeschwerden gegen die oben bezeichneten Beschlüsse des Oberlandesgerichts Celle auszulegenden Eingaben der Beschwerdeführerin vom 18. Mai 2016 sind nicht statthaft. Die Beschlüsse vom 11. Mai 2016 sind nicht anfechtbar, da das Oberlandesgericht die Rechtsbeschwerde nicht zugelassen hat, wobei Schweigen Nichtzulassung bedeutet (§ 29 Abs. 1 EGGVG; vgl. BGH, Beschluss vom 1. September 2011 - 5 AR (Vs) 46/11 mwN).